Systemfehler Verfassungsschutz
7. Februar 2012
Eine Veranstaltung der VVN-BdA Regensburg
08.02.2012
Vortrag mit Friedrich C. Burschel, Rosa Luxemburg Stiftung
Systemfehler Verfassungsschutz
Eine Veranstaltung der VVN-BdA Regensburg
Mittwoch, 08. Februar 2012, 19:00 Uhr
L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg
Die aktuelle Diskussion über die Morde der sogenannten Zwickauer Nazi-Zelle haben den Blick wieder einmal auf die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder und auf die sonstigen Geheimdienste in der Bundesrepublik Deutschland gelenkt. Obwohl der Verfassungsschutz, dessen Systemfehler nicht zum ersten Mal offenbar werden, ersichtlich versagt hat oder rechtsradikale Strukturen unterstützt und mitfinanziert hat, wird auf politischer Ebene über die Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden noch nicht einmal ernsthaft diskutiert.
Während das Bundesamt und die 16 Landesämter des Verfassungsschutzes mit vermeintlichen Präventions- und Informationsangeboten in die Öffentlichkeit, in die Schulen und in die politische Bildung drängen, geht kein Aufschrei der Empörung durch die „Zivilgesellschaft“, und es ist kein lautstarker Protest von Seiten der LehrerInnen, Eltern und anderer Institutionen der politischen Bildung zu hören. Andererseits werden BürgerInneninitiativen gegen Nazis, BlockiererInnen von Nazi-Aufmärschen und AntifaschistInnen mit einem dreisten Extremismusverdacht behindert, bespitzelt und diffamiert.
Mittwoch, 08. Februar 2012, 19:00 Uhr L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg Die aktuelle Diskussion über die Morde der sogenannten Zwickauer Nazi-Zelle haben den Blick wieder einmal auf die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder und auf die sonstigen Geheimdienste in der Bundesrepublik Deutschland gelenkt. Obwohl der Verfassungsschutz, dessen Systemfehler nicht zum ersten Mal offenbar werden, ersichtlich versagt hat oder rechtsradikale Strukturen unterstützt und mitfinanziert hat, wird auf politischer Ebene über die Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden noch nicht einmal ernsthaft diskutiert. Während das Bundesamt und die 16 Landesämter des Verfassungsschutzes mit vermeintlichen Präventions- und Informationsangeboten in die Öffentlichkeit, in die Schulen und in die politische Bildung drängen, geht kein Aufschrei der Empörung durch die „Zivilgesellschaft“, und es ist kein lautstarker Protest von Seiten der LehrerInnen, Eltern und anderer Institutionen der politischen Bildung zu hören. Andererseits werden BürgerInneninitiativen gegen Nazis, BlockiererInnen von Nazi-Aufmärschen und AntifaschistInnen mit einem dreisten Extremismusverdacht behindert, bespitzelt und diffamiert.
