enough is enough
Doku
„Grandioser Erfolg für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts“
23. September 2010
Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. darf vorerst vom Verfassungsschutz nicht mehr als „linksextremistisch“ diffamiert werden. Entsprechende Einträge im bayerischen Verfassungsschutzbericht 2008 müssen sofort gestrichen oder geschwärzt werden. Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zweiter Instanz am 23. September 2010. Gegen diesen Beschluss gibt es keine Rechtsmittel. In der aktuellen Urteilsbegründung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs heißt es deutlich: „der Bericht enthält über den Antragsteller [a.i.d.a.] ein auch nicht ansatzweise durch tatsächliche Anhaltspunkte nachvollziehbar belegtes Negativurteil“.
Afghanistan, der Umbau der Bundeswehr und Auswirkungen auf die deutsche Innenpolitik
31. August 2010
mit Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler
Hacker-Angriff auf die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora
27. Juli 2010
Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V. verurteilt in aller Schärfe die jüngsten Angriffe auf die Internet-Präsentation der Gedenkstätte Buchenwald.
