Kreisvereinigung Oberpfalz und Regensburg

enough is enough

25.09.2010

Antifaschistische Demonstration

Der Politik des Verdrängens und Ignorierens entgegentreten

enough is enough

Immer öfter kommt es in Amberg zu neofaschistischen Übergriffen. Obwohl Angriffe auf Andersdenkende in Amberg inzwischen zur Normalität gehören und die Amberger Neonaziszene in bayern- und bundesweite Strukturen eingebunden ist, leugnet man, dass eine rechte Szene in Amberg überhaupt existiert.

Samstag, 25. September 2010, 14:00 Uhr

Paulanerplatz, Amberg i.d.Opf.

Während Neonazis nun beinahe wöchentlich Flugblätter in der Innenstadt verteilen, Veranstaltungen durchführen und mit Konzerten für ihre menschenverachtende Ideologie werben, herrscht auf Seiten der Verantwortlichen der Stadt Stille.

Während Kameradschaften wie die „Nationalen Sozialisten Amberg“ öffentlich, in der Fußgängerzone Ambergs, für die erneute Zerschlagung der Gewerkschaften plädieren, schweigen die Verantwortlichen der Stadt Amberg. Diese Politik im Umgang mit Neonazis ist in Amberg nichts Neues. Noch heute wird beispielsweise der Mord an Klaus Peter Beer totgeschwiegen. Klaus Peter Beer wurde vor 15 Jahren, am 07. September 1995, von zwei Amberger Neonazis bewusstlos geschlagen und getreten. Anschließend warfen sie ihr hilfloses Opfer in die Vils, wo der gebürtige Amberger ertrank. Der Grund für seinen Tod war allein seine Homosexualität und dass er nicht in das faschistische Weltbild seiner Mörder passte. Durch den so genannten Vilsmord machte Amberg bundesweit Schlagzeilen. Das Schweigen der Stadt, wenn es um Neonazis geht, können und wollen wir nicht länger akzeptieren. Wir haben genug von dieser Politik des Verdrängens und Ignorierens und haben uns entschlossen, diese nicht länger hinzunehmen. Veranstalter: ver.di Jugend Oberpfalz

Samstag, 25. September 2010, 14:00 Uhr Paulanerplatz, Amberg i.d.Opf. Während Neonazis nun beinahe wöchentlich Flugblätter in der Innenstadt verteilen, Veranstaltungen durchführen und mit Konzerten für ihre menschenverachtende Ideologie werben, herrscht auf Seiten der Verantwortlichen der Stadt Stille. Während Kameradschaften wie die „Nationalen Sozialisten Amberg“ öffentlich, in der Fußgängerzone Ambergs, für die erneute Zerschlagung der Gewerkschaften plädieren, schweigen die Verantwortlichen der Stadt Amberg. Diese Politik im Umgang mit Neonazis ist in Amberg nichts Neues. Noch heute wird beispielsweise der Mord an Klaus Peter Beer totgeschwiegen. Klaus Peter Beer wurde vor 15 Jahren, am 07. September 1995, von zwei Amberger Neonazis bewusstlos geschlagen und getreten. Anschließend warfen sie ihr hilfloses Opfer in die Vils, wo der gebürtige Amberger ertrank. Der Grund für seinen Tod war allein seine Homosexualität und dass er nicht in das faschistische Weltbild seiner Mörder passte. Durch den so genannten Vilsmord machte Amberg bundesweit Schlagzeilen. Das Schweigen der Stadt, wenn es um Neonazis geht, können und wollen wir nicht länger akzeptieren. Wir haben genug von dieser Politik des Verdrängens und Ignorierens und haben uns entschlossen, diese nicht länger hinzunehmen. Veranstalter: ver.di Jugend Oberpfalz

Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. darf vorerst vom Verfassungsschutz nicht mehr als „linksextremistisch“ diffamiert werden. Entsprechende Einträge im bayerischen Verfassungsschutzbericht 2008 müssen sofort gestrichen oder geschwärzt werden. Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zweiter Instanz am 23. September 2010. Gegen diesen Beschluss gibt es keine Rechtsmittel. In der aktuellen Urteilsbegründung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs heißt es deutlich: „der Bericht enthält über den Antragsteller [a.i.d.a.] ein auch nicht ansatzweise durch tatsächliche Anhaltspunkte nachvollziehbar belegtes Negativurteil“.

Angelika Lex, Anwältin von a.i.d.a., kommentiert das Urteil folgendermaßen: „Die Entscheidung ist ein großer Erfolg gegen die Verleumdungskampagne des bayerischen Innenministeriums und des Verfassungsschutzes. Das Gericht hat festgestellt, dass nicht politisch motivierte Fantasiegebilde sondern nur nachweisbare Tatsachen einen solch gravierenden Grundrechtseingriff rechtfertigen können. Innenminister Herrmann ist mit dem Versuch, mit a.i.d.a. ein linksextremistisches Feindbild zu konstruieren, gescheitert.“ Marcus Buschmüller, Gründungsmitglied und im Vorstand des Vereins a.i.d.a. e.V.: „Das Urteil freut uns riesig. Es ist ein grandioser Erfolg für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts. Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Fördermitgliedern, Unterstützer_innen, den vielen Parteien, Gruppierungen und Initiativen, die in der außerordentlich belastenden Situation zu uns gehalten haben.“ a.i.d.a. e.V.

Im Stadtteil Hohes Kreuz

18.09.2010

„Zusammenhalten – Zukunft gewinnen“

Flüchtlings – Nachbarschafts – Fest

Im Stadtteil Hohes Kreuz

Das Fest ist ein Beitrag zur bundesweiten „Interkulturellen Woche“ mit dem „Tag des Flüchtlings“ und steht im Kontext der Lagerland- Kampagne gegen Flüchtlingslager, Residenzpflicht, Essenpakete, Arbeitsverbot und Asylbewerberleistungsgesetz. Das Fest soll dazu beitragen, dass sich AsylbewerberInnen/ Flüchtlinge und RegensburgerInnen näherkommen, um Integration zu fördern.

Samstag, 18. September 2010, 15:00 -22:00 Uhr

Grünfläche Ecke Plattlingerstr./Deggendorferstr.16-24 (Bei schlechtem Wetter: Pfarrheim Pfarrei Mater Dolorosa, Deggendorferstr. 21 b)

Programm: Hüpfburg u. Kinderprogramm ( u.a. Schminken, Buttonsmachen, Fallschirmspiele, Wettspiele, Trommeln…), Musik irakische Gruppe, Afritat (afrikanisches Trommeln mit Marionetten), Peter Schüsselbauer (Gitarre, Schallplatten), Containerband, Trommelkids, swagg-out-boys (jerk group), Clown-/Zauberkunst, Künstlerische Porträts Malaktionen die entstehenden Bilder sollen das Flüchtlingslager verschönern, Künstlerische Filme, Infotische, Essen und Getränke.

Es laden ein: Soziale Initiativen e.V zusammen mit Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Plattlingerstrasse und Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer, BürgerInnen-Initiative Asyl , Fvfu-uüiUF.e.V., Internationaler Kultur- und Solidaritätsverein, SJD-Die Falken mit Unterstützung von: AMNESTY INTERNATIONAL AK Asyl, Die Linke, Interkulturelles Zentrum/Container, ÖDP, VVN-BdA, MdB Kornelia Möller(die Linke), MdL Margit Wild (SPD)

Samstag, 18. September 2010, 15:00 -22:00 Uhr Grünfläche Ecke Plattlingerstr./Deggendorferstr.16-24 (Bei schlechtem Wetter: Pfarrheim Pfarrei Mater Dolorosa, Deggendorferstr. 21 b) Programm: Hüpfburg u. Kinderprogramm ( u.a. Schminken, Buttonsmachen, Fallschirmspiele, Wettspiele, Trommeln…), Musik irakische Gruppe, Afritat (afrikanisches Trommeln mit Marionetten), Peter Schüsselbauer (Gitarre, Schallplatten), Containerband, Trommelkids, swagg-out-boys (jerk group), Clown-/Zauberkunst, Künstlerische Porträts Malaktionen die entstehenden Bilder sollen das Flüchtlingslager verschönern, Künstlerische Filme, Infotische, Essen und Getränke. Es laden ein: Soziale Initiativen e.V zusammen mit Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Plattlingerstrasse und Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer, BürgerInnen-Initiative Asyl , Fvfu-uüiUF.e.V., Internationaler Kultur- und Solidaritätsverein, SJD-Die Falken mit Unterstützung von: AMNESTY INTERNATIONAL AK Asyl, Die Linke, Interkulturelles Zentrum/Container, ÖDP, VVN-BdA, MdB Kornelia Möller(die Linke), MdL Margit Wild (SPD)

mit Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler

01.09.2010

Antikriegstag 2010

Afghanistan, der Umbau der Bundeswehr und Auswirkungen auf die deutsche Innenpolitik

mit Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler

Tobias Pflüger ist Vorstands- und Gründungsmitglied der Informationsstelle Millitarisierung e.V., Mitglied der Gewerkschaft ver.di und war von 2004 bis 2009 Abgeordneter im Europaparlament und dort Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung.

Mittwoch, 01. September 2010, 19:00 Uhr

Brandlbräu, Ostengasse, Regensburg

Einladung des DGB zum Antikriegstag 2010

Mittwoch, 01. September 2010, 19:00 Uhr Brandlbräu, Ostengasse, Regensburg Einladung des DGB zum Antikriegstag 2010

Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V. verurteilt in aller Schärfe die jüngsten Angriffe auf die Internet-Präsentation der Gedenkstätte Buchenwald.

Anfang der 90er Jahre propagierten Neonazis, dass Deutschland nur auf den Trümmern der KZ-Gedenkstätten wieder groß werden könne. Dieses Ziel haben sie – durch den aktiven Einsatz der Überlebenden und Antifaschisten sowie die breite gesellschaftliche Debatte – nicht erreicht. Jedoch waren immer wieder neofaschistische Provokationen in der KZ Gedenkstätte Buchenwald und an anderen Orte des Gedenkens zu verzeichnen. Nun versuchen offenkundig Neonazis auf elektronischem Wege durch einen Hacker-Angriff auf die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora das politische Gedenken zu behindern. Besonders pervers ist dabei die Umleitung auf Seiten der Holocaust-Leugnung. Die eigentliche Zielrichtung dieses Angriffes wird darin sichtbar, dass die Täter den Zugang zum Totenbuch des KZ Buchenwald beschädigt haben. Es geht ihnen offenkundig darum, die Erinnerung an die weit über 50.000 Opfer der faschistischen Verbrechen in Buchenwald auszulöschen. Das ist Leugnung des faschistischen Massenmordes und ist nach dem Straftatbestand der Volksverhetzung zu verurteilen. Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V. steht gegen solche Angriffe auf der Seite der Gedenkstätte Buchenwald. Gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften in unserem Land wirken wir für die Bewahrung des Vermächtnisses der Überlebenden des Lagers und der Umsetzung des Schwurs von Buchenwald: Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit!